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Fragen zu Gebühren

Einführung

Für den Zugang und die Nutzung, das heisst für die Geobasisdaten selbst und die Geodienste, welche die Nutzung ermöglichen, können Gebühren erhoben werden. Der Bundesrat regelt die Gebühren für die Geobasisdaten und Geodienste des Bundes. Die Kantone können ihrerseits die Gebühren für die Geobasisdaten und Geodienste der Kantone regeln.
Die Tarifierungs- und Vertriebsstrategie des Bundes im Bereich der Geodaten sieht gemäss Umsetzungskonzept zur Strategie für Geoinformation beim Bund vor, dass der Bezug von Geobasisdaten entweder zu Grenzkosten oder kostenlos erfolgen kann. Auf Bundesebene stehen der Umsetzung dieser Strategie die Auflagen der Schuldenbremse entgegen. Der Bundesrat verlangt eine haushaltsneutrale Umsetzung.

Inhaltliche Aspekte

Für die Nutzung von Geobasisdaten und Geodiensten werden nach den jeweiligen Gebührenvorschriften für die zuständige Bundesstelle oder kantonale Stelle Gebühren erhoben. Dabei kann in diesen Gebührenvorschriften auch eine Gebührenfreiheit vorgesehen werden.

Von einer Gebühr für die Nutzung der Geobasisdaten des Bundes mit Ausnahme des Bereitstellungs- und Vertriebsaufwands befreit sind (Art. 47 Abs. 1 GeoIV, SR 510.620):

  • öffentliche Bildungsinstitutionen des Bundes, der Kantone und der Gemeinden: für den Eigengebrauch;
  • Forschungsinstitutionen des Bundes und der Kantone: für den Eigengebrauch;
  • steuerbefreite gemeinnützige Organisationen: für alle Nutzungen, ausser für die Weitergabe an Dritte.


geo.admin.ch c/o
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KOGIS (Koordination, Geoinformation und Services )
Seftigenstrasse 264
CH - 3084 Wabern
Tel.
0041 58 469 03 15
Fax
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