Question 1

Wann und nach welchen Grundsätzen werden Gebühren erhoben?

Accepted Answer

Für die Nutzung von Geobasisdaten und Geodiensten werden nach den jeweiligen Gebührenvorschriften für die zuständige Bundesstelle oder kantonale Stelle Gebühren erhoben. Dabei kann in diesen Gebührenvorschriften auch eine Gebührenfreiheit vorgesehen werden.

Question 2

Gibt es Nutzungen, die immer gebührenfrei sind?

Accepted Answer

Von einer Gebühr für die Nutzung der Geobasisdaten des Bundes mit Ausnahme des Bereitstellungs- und Vertriebsaufwands befreit sind (Art. 47 Abs. 1 GeoIV, SR 510.620):

öffentliche Bildungsinstitutionen des Bundes, der Kantone und der Gemeinden: für den Eigengebrauch;
Forschungsinstitutionen des Bundes und der Kantone: für den Eigengebrauch;
steuerbefreite gemeinnützige Organisationen: für alle Nutzungen, ausser für die Weitergabe an Dritte.

Fragen zu Gebühren