Allgemeine Nutzungsbedingungen und Betriebsbestimmungen der Bundes Geodaten-Infrastruktur BGDI

1. Definitionen

• Bundes- Geodaten Infrastruktur BGDI: Die von swisstopo betriebene Dateninfrastruktur des Bundes
• Datensatz BGDI: Überbegriff für alle Daten, die von der BGDI bereitgestellt werden und öffentlich bezogen werden können.
• Datennutzung: Bezug und Nutzung dateibasierter und dienstbasierter Daten und Informationen,
• Datennutzerin, Datennutzer: Privatperson oder Unternehmen, Verwaltungsstelle oder Bildungsinstitution, die Daten von der BGDI bezieht.
• Dateibasierte Daten: Daten, die über einen Download als Datei von der BGDI bereitgestellt bzw. bezogen werden.
• Dienstbasierte Daten: Daten, die über einen Webservice von der BGDI bereitgestellt bzw. bezogen werden.
• Geodienste: vernetzbare Anwendungen, welche die Nutzung von elektroni­schen Dienstleistungen im Bereich der Geodaten vereinfachen und Geodaten in strukturierter Form zugänglich machen.
• Rohdaten: BGDI-Daten, die nicht oder noch nicht aufbereitet wurden.
• Aufbereitete Daten: BGDI-Daten, die durch Dritte umgeformt, angepasst oder veredelt wurden.
• Request: Einzelner Aufruf eines Geodienstes auf der BGDI.
• Analyse : Statistiken und Auswertung, die auf Rohdaten und/oder aufbereiteten BGDI-Daten basieren.
• Publikation: Bereitstellung von BGDI-Daten in jeglicher Form, z.B. als Applikation, als Service oder Datei, basierend auf Rohdaten oder aufbereiteten Daten.
• swisstopo: das Bundesamt für Landestopografie als Systembetreiberin der BGDI im Rahmen der Geoinformationsverordnung GeoIV beziehungsweise im Auftrag des Koordinationsorgans für Geoinformation des Bundes GKG.
• Fair Use: Fair Use ist die gemeinverträgliche Nutzung der Geodienste der BGDI. Sie stellt sicher, dass alle Nutzenden die Geodienste «in moderatem Masse» nutzen. Wenn Nutzende grosse Mengen an Requests senden, können andere Nutzende des Geodienstes beeinträchtigt werden. Um dies zu verhindern, kann swisstopo Nutzenden, welche diese Fair-Use-Richtlinie nicht einhalten, den Zugang auf die Geodienste einschränken oder verweigern (vgl. dazu 2.3). 
• best effort: Die Leistung wird nach bestmöglichem Bemühen erbracht. Es besteht jedoch weder ein Erfüllungs- noch Garantieanspruch.
• Nutzungsbedingungen eines Datensatzes: Informationen zu den Nutzungsbedingungen eines Datensatzes können via Metadatenprotal geocat.ch unter «Rechtliche Einschränkungen» gefunden werden. Weiterführende Informationen dürfen direkt beim «Kontakt für die Ressource» eingeholt werden.

2. Datennutzung

2.1 Umfang der Nutzung

Auf der Bundes Geodaten-Infrastruktur BGDI stehen Geodaten in maschinell lesbarer Form grundsätzlich zur freien Verfügung. Die Geodienste werden im Rahmen der BGDI über geo.admin.ch zur Verfügung gestellt. Die bezogenen Daten dürfen gemäss ihren Nutzungsbedingungen aufbereitet, analysiert und publiziert werden inkl. Einbezug weiterer Daten.

Der Bezug und die Nutzung der Daten bzw. der Dienste ist kostenlos unter Berücksichtigung der Bestimmungen zum Fair Use.

In regelmässigen Abständen werden Geodienste der Bundesgeodateninfrastruktur BGDI von geo.admin.ch aktualisiert. Infolgedessen müssen die Nutzer ihre Schnittstellen entsprechend aktualisieren, um die neuen Versionen der Geodienste der BGDI zu verwenden. Aktualisierungen werden über die Kanäle gemäss Kap. 2.2 und auf der Website geo.admin.ch bekannt. Wenn die BGDI ein Update vornimmt, das nicht abwärtskompatibel ist, wird dieses einen Monat vorher angekündigt.

2.2 Registrierung

Die Nutzung der Geodienste der BGDI benötigt keine Registrierung und ist kostenlos.

Um technische Updates zu erhalten, empfehlen wir, das Forum bzw. Mailingliste unter http://groups.google.com/group/geoadmin-api und RSS Feed https://groups.google.com/group/geoadmin-api/feed/rss_v2_0_msgs.xml aktiv zu nutzen.

2.3 Request-Limit

Bei übermässiger Nutzung von Geodiensten kann der Zugang eingeschränkt oder verweigert werden. In diesem Fällen kann swisstopo mit dem Datennutzer / der Datennutzerin einen Vertrag abschliessen (Art. 44 Abs. 2 GeoIV).

Für die Nutzung der Geodienste der BGDI ist als Nutzungslimite eine maximale Anzahl Requests pro Zeiteinheit in der Tabelle unten festgelegt. Die Nutzungslimite ist im Sinne von «Fair Use» einzuhalten.

Falls Limitenüberschreitungen durch Ihre Anwendungen absehbar werden, bitten wir Sie vor der Inbetriebnahme Kontakt mit uns via info@geo.admin.ch aufzunehmen.

Hinweis zum Web-Scraping: Das automatisches Parsing der Geodienste via Bots mit hohen Abfrageintensitäten ist zu unterlassen. Für den Bezug der Datensätze ausserhalb dem Kontext der Webdienste (Nutzung in offline Systemen, Datenbanken usw.) ist der Downloadservice zu nutzen.

Die Einbindung der Geodienste in Webapplikationen mit im Schnitt 10'000 Nutzern pro Tag oder Desktopanwendungen entspricht einer Fair-Use-Nutzung.

3 Pflichten der Datennutzung

3.1 Quellenangabe

In Publikationen und Analysen, die auf der BGDI basieren, ist gemäss den Nutzungsbedingungen des entsprechenden Datensatzes eine allfällige Quellangabe anzugeben.

3.2 Aktualisierung der Rohdaten

Daten müssen gemäss den Nutzungsbedingungen des entsprechenden Datensatzes allenfalls regelmässig aktualisiert werden, entsprechend dem zugrundeliegenden Aktualisierungstakt der Rohdaten.

3.3 Urheberschaft

Die Publikation der aufbereiteten Daten und der Analysen hat allenfalls gemäss den Nutzungsbedingungen des entsprechenden Datensatzes unter dem Namen der Datennutzerin / des Datennutzers zu erfolgen.

4 Nutzungsbedingungen

4.1 Allgemeine Nutzungsbedingungen

Der Einsatz von Geodiensten der BGDI muss in jedem Fall mit dem Disclaimer der Bundesverwaltung und den jeweiligen Nutzungsbestimmungen vereinbar sein. Lesen Sie deshalb den Disclaimer sorgfältig durch, um sicherzustellen, dass Sie die Nutzungsbedingungen und den disclaimer.admin.ch erfüllen.

4.2 iFrame (map.geo.admin.ch)

Der Kartenviewer map.geo.admin.ch kann als kleine dynamische Karte (iFrame) in jede beliebige Webseite eingebunden werden. Das Layout (CSS) und die Funktionen dürfen dabei nicht geändert werden.

Für die Präsentation eigener Daten des Nutzers oder Daten Dritter mit Hilfe des Kartenviewer iFrame in Kombination mit den Schnittstellen (z.B. KML / WMS) gelten zusätzlich die Bedingungen der entsprechenden Datenherren.

Haftungsansprüche gegen die Bundesbehörden werden – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen. Diese Funktion wird gemäss 4.1 Allgemeine Nutzungsbedingungen angeboten.

4.3 Zeichnung (map.geo.admin.ch)

Es gibt keine Garantien bezüglich der Verfügbarkeit der abgespeicherten Zeichnungen, kein Backup der Daten und keine Haftung seitens swisstopo für abgespeicherte Daten. Die Daten werden für ein Jahr gespeichert.

Die Zeichnung kann jederzeit vom Erstellenden gelöscht werden.

Dritte können auf die Zeichnung zugreifen (betrachten und kopieren, jedoch nicht verändern).

Der Nutzende verpflichtet sich, die zur Verfügung stehende Zeichnungsfunktion nicht missbräuchlich zu verwenden und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen. Datenschutz- und urheberrechtliche Vorschriften sind zu beachten; ein Missbrauch wird geahndet und kann strafrechtlich verfolgt werden. Insbesondere dürfen keine Persönlichkeits- oder Urheberrechte verletzt werden. swisstopo behält sich vor, solche Daten jederzeit ohne Warnung zu löschen.

Haftungsansprüche gegen die Bundesbehörden werden –  soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen. Diese Funktion wird gemäss 4.1 Allgemeine Nutzungsbedingungen angeboten.

4.4 Problem melden (map.geo.admin.ch)

Mit dem Absenden Ihrer Meldung erklären Sie sich damit einverstanden, dass die von Ihnen gemachten Angaben von einer Amtsstelle des Bundes in anonymisierter Form gespeichert, verarbeitet und eventuell publiziert werden können.

Der Nutzer verpflichtet sich, die zur Verfügung stehende Funktion nicht missbräuchlich zu verwenden und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen. Datenschutz- und urheberrechtliche Vorschriften sind zu beachten; ein Missbrauch wird geahndet und kann strafrechtlich verfolgt werden. Insbesondere dürfen keine Persönlichkeits- oder Urheberrechte verletzt werden. swisstopo behält sich vor, solche Daten jederzeit ohne Warnung zu löschen.

Haftungsansprüche gegen die Bundesbehörden werden –  soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen. Diese Funktion wird gemäss 4.1 Allgemeine Nutzungsbedingungen angeboten.

4.5 Globale Abdeckung (Leichte Basiskarte)

Die Verwendung des Geodienstes vectortiles.geo.admin.ch mit der Leichten Basiskarte (bestehend aus org.openstreetmap-openmaptiles-world.vt, org.openmaptiles-world-contours.vt, org.openmaptiles-relief, ch.swisstopo.leichte-basiskarte.vt) ist nur für Verwaltungseinheiten der Bundesverwaltung gemäss Anhang 1 der Regierungs- und Verwaltungsorganisationsverordnung (Anhang 1 RVOV, SR 172.010.1) zulässig. Die Daten für den Bereich ausserhalb der Schweiz und des Fürstentums Liechtenstein werden über einen Drittanbieter (https://openmaptiles.org/ ) durch die Bundesverwaltung bezogen.

Um diese Karte anzuzeigen, benutzen Sie den aktuellen «LBM-BV»-Stil (https://api3.geo.admin.ch/services/sdiservices.html#getstyle). Die Karte kombiniert verschiedene Datensätze mit unterschiedlichen Nutzungsbedingungen.

Die Karte und der Geodienst, der sie zur Verfügung stellt, dürfen in Anwendungen der Verwaltungseinheiten der Bundesverwaltung genutzt, verbreitet und zugänglich gemacht werden.

Die Nutzung muss in jedem Fall mit dem disclaimer.admin.ch der Bundesverwaltung vereinbar sein.

Bei digitalen oder analogen Darstellungen und Publikationen durch die Verwaltungseinheiten der Bundesverwaltung ist in jedem Fall folgende Quellenangabe anzubringen: © swisstopo, © MapTiler, © OpenStreetMap contributors

4.6. Luftfahrtkarten (GeoIV ID 4) BAZL

Jegliche operationelle Nutzung der digitalen Luftfahrtkarten (GeoIV ID 4) ist aus Sicherheitsgründen untersagt. Für operationelle Zwecke sind die offiziellen Luftfahrtpublikationen zu nutzen.

5 Betriebsbestimmungen

5.1 Servicezeiten

Die Servicezeit ist der Zeitraum, während dem die vertraglich vereinbarte Verfügbarkeit der Leistung sichergestellt und ausgewiesen wird. Sie ist die Basis für die Verfügbarkeitsmessung.

Für den Betrieb der Geodienste ist folgende Servicezeit vereinbart:

Servicezeit: Montag bis Freitag, 07:30-12:00 und 13:00-17:00 Uhr

Die eidgenössischen Feiertage werden wie Sonntage behandelt.

5.2 Verfügbarkeit

Die Verfügbarkeit entspricht dem Prozentsatz, zu dem die vereinbarten Leistungen während der definierten Servicezeit (vgl. oben) erbracht werden.

Für die Geodienste sind folgende Verfügbarkeiten festgelegt:

Verfügbarkeit: 98%

Bemerkungen: Montag bis Freitag, 07:30-12:00 und 13:00-17:00 Uhr

Der Betrachtungszeitraum beträgt jeweils ein Jahr.

5.3 Betriebszeit

Die Betriebszeit 7x24 Stunden ist unter «best effort» sichergestellt.

5.4 Status Geodienste

Unter status.geo.admin.ch ist der aktuelle Status der Geodienste abrufbar.

6 Änderungen der allgemeinen Nutzungsbedingungen und Betriebsbestimmungen der BGDI

swisstopo behält sich das Recht vor, die allgemeinen Nutzungs- und Betriebsbestimmungen jederzeit abzuändern. Änderungen werden dem Nutzenden in geeigneter Weise bekannt gegeben.

Bei Widersprüchen zwischen den verschiedenen Sprachversionen gilt die deutsche Version als die verbindliche.

swisstopo KOGIS / 01.03.2021